Kreuzberger Chronik
Oktober 2013 - Ausgabe 152

Reportagen, Gespräche, Interviews

Das Flüchtlingslager


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von Hans W. Korfmann

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Sie kamen in ihrer Not mit kleinen Booten über das Meer nach Europa und strandeten an den Küsten Italiens und Spaniens. Die Bilder halb verhungerter Afrikaner kamen bis in die deutschen Wohnzimmer. Nun sind auch in Kreuzberg erste Flüchtlingscamps entstanden.



Es war ein warmer November. Aber die Vorboten der Kälte waren unübersehbar, Feuchtigkeit war in die Zelte der Flüchtlinge auf dem Oranienplatz gezogen, es wurde ungemütlich. Die Zeltbewohner mussten sich nach einer neuen Bleibe umsehen. Vier Wochen später verkündeten sie: »Am 8. Dezember 2012 haben wir ein großes Schulgebäude an der Ohlauer Straße Ecke Reichenberger Straße besetzt«. Mit den Behörden handelten die Besetzer der leerstehenden Gerhart-Hauptmann-Schule, die zuletzt nur noch für Weiterbildungsseminare der Berliner Lehrer genutzt wurde und am Ende leer stand, zunächst eine Duldung von drei Monaten aus. Der Bezirk berief sich auf die so genannte »Berliner Kältehilfe«. Doch im März und auch im April war der Winter noch nicht vorüber, und Kreuzbergs damaliger Bürgermeister, Dr. Franz Schulz, erklärte gegenüber der Presse, dass er die Flüchtlinge in der Schule und auf dem Oranienplatz auf unbefristete Zeit in Kreuzberg dulden wolle. Eine polizeiliche Räumung, wie sie nicht nur bei den legendären Hausbesetzungen der Achtzigerjahre stattfand, sondern auch in jüngster Zeit gerne praktiziert wird, wenn Immobilienhändler ihre neu erworbenen Häuser von unliebsamen Mietern befreien möchten, wolle er »nicht und werde er auch verhindern.«

Foto: Dieter Peters
Das ärgerte vielleicht die BZ und den Tagesspiegel und bestenfalls ihre Leser, aber nicht die Kreuzbergerinnen und Kreuzberger aus der Reichenberger Straße, die der deutschen Flüchtlingspolitik mit ihren Lagern, der Abschiebehaft und den schwierigen Asylbewerberverfahren im Allgemeinen aufgeklärt und eher skeptisch gegenüber stehen. Es hätte auch jene ärgern können, die schon seit längerem auf die Räumlichkeiten in der stillgelegten Bildungsstätte gehofft hatten. Doch auch die potentiellen Nachmieter im Schulgebäude, das zu einem so genannten »Projektehaus« werden soll, erklärten sich mit den Asylsuchenden solidarisch und machten zur Bedingung eines künftigen Mietverhältnisses, dass keiner der jetzigen Bewohner aus der Schule vertrieben wird.

Mit einer so breiten Solidarität hatten womöglich weder der Senat noch der Bezirk gerechnet, die an einer möglichst schnellen Neunutzung des Gebäudes interessiert sind. Schon am 24. August des vergangenen Jahres hatte die Bezirksverordnetenversammlung beim Bezirksamt angefragt, ob es nicht »einen Gebäudekomplex (ehemalige Schule oder Ähnliches) als Projekte-Haus ausweisen und zur Verfügung stellen« könne. Dort sollten all jene sozialen und kulturellen Kreuzberger Initiativen und Projekte unterkommen, deren Mietsituation durch das Vorrücken der Immobilienhändler auch im ehemaligen SO 36 inzwischen unsicher ist.

57 solcher Projekte hatten sich beworben, darunter die Freie Schule Kreuzberg, der Fixpunkt, der ohnehin schon seit geraumer Zeit in der Schule stationiert ist, ein Frauenzentrum, ein Turnverein, eine Sprachenschule und verschiedene Ärzte. Das »Projektehaus« ist ein Projekt, das auf breite Zustimmung und ein ebenso großes Verständnis zu treffen scheint wie die Wohnungsnot und Heimatlosigkeit der Flüchtlinge.

Also betont auch der Bezirk, dass er den Flüchtlingen gerne helfen möchte. Leider fehlen ihm wie immer die Mittel. Doch scheint nicht nur das fehlende Geld für die Tatenlosigkeit des Bezirksamtes verantwortlich zu sein. Das war auch auf der letzten Bezirksverordnetenversammlung zu spüren, während der Baustadtrat Hans Panhoff den Einbau von drei Duschen in der Schule erstaunlicher Weise rechtfertigen zu müssen schien. »Wir haben der Diakonie den Einbau von Duschen« nur »aus humanitären Gründen erlaubt«, antwortete der Bezirkspolitiker auf eine Anfrage aus der rechten Ecke des Saales und ließ durchblicken, dass nach den großformatigen Artikeln der BZ und des Tagesspiegels über die katastrophalen hygienischen Zustände im Lager er diese Bitte schlecht hätte ablehnen können. Schließlich gebe »es da ja auch ein riesiges mediales Interesse«. Weniger Besorgnis um die Hygiene im Lager ließ der Baustadtrat wenig später erkennen. Als er gefragt wurde, ob man nicht noch mehr für die Flüchtlinge tun könne, stellte er fest: »Das Haus ist ein besetztes Haus, und Besetzer müssen sich selbst« um ihre Belange kümmern.

So macht der Bezirk im Fall der Gerhart-Hauptmann-Schule einen Spagat nach dem anderen und ist hin und her gerissen. Politisch korrekt wurde gleich zu Beginn der Sitzung im Rathaus betont, dass die Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Reichenberger Straße »weiterhin unserer Unterstützung bedürfen«. Auch das Sitzungsgeld wurde gespendet. Doch damit hat man seine Schuldigkeit getan. Zu komfortabel möchte man es den Flüchtlingen offensichtlich nicht machen, drei Duschen müssen reichen. Die Schule soll ja nicht zum Wohnheim werden. Eigentlich, so scheint es, möchte man die Afrikaner nur möglichst schnell wieder loswerden. Nicht, weil man etwas gegen die Schwarzen hätte, sondern nur, damit wenigstens ein bisschen Geld in die leeren Haushaltskassen fließt. Denn so wie in der ehemaligen Peter -Rosegger-Schule, aus der inzwischen ein Boxcamp und eine Musikschule monatlich brav ihre Miete an den Bezirk überweisen, soll auch in der Reichenberger Straße ein »wirtschaftlich sich selbst tragendes, quartiersorientiertes« Projektehaus entstehen.

Das hört sich an wie in den kreativen Berliner Achtzigerjahren, als die Stadt Räume zur Verfügung stellte und die Kreuzberger ihr Engagement und ihre Arbeit. So entstanden in den Hinterhöfen alternative Theater, Kitas, Jugendclubs, Drogenberatungsstellen, Obdachlosenprojekte. Doch im 21. Jahrhundert geht es professioneller zu. Zur Umsetzung des Projektehauses hat der Bezirk die Firma Steinbrecher & Partner engagiert, ein »unabhängiges Bauplanungs- und Beratungsunternehmen«. Die gesamte Logistik für die Realisierung des Projektes ist damit in der professionellen Hand eines bundesweit agierenden Unternehmens mit über 40 Mitarbeitern. Dem Zufall wird in der Reichenberger Straße nichts überlassen, ebenso wenig wie den Flüchtlingen oder einigen romantischen Sozialarbeitern der Projekte. »Es ist«, wie die Internetseite von Steinbrecher & Partner verkündet, »unser Prinzip, technisch und wirtschaftlich optimale Lösungen für den Auftraggeber zu erbringen. Ein konsequentes Projektmanagement garantiert die Einhaltung von Terminen und Standards bei der Realisierung.« Im Fall der Gerhart-Hauptmann-Schule könnte sich die Realisierung allerdings in die Länge ziehen. Konkrete Termine gibt es noch gar keine, allerdings, so verkündete das Bezirksamt, sei »der Startschuss endlich gefallen.«

Foto: Dieter Peters
Gemeint war mit dem Startschuss ein dreistündiger Diskussionsabend am 6. September mit Flüchtlingen, Projektvertretern und Stadtteilvätern. Letztere gaben am folgenden Tag eine Presseerklärung heraus. Fett gedruckt stand da vorab: »Menschen, die vor Bürgerkriegen, Hunger und Verfolgung geflohen sind, zu helfen, ist keine Frage der Zuständigkeit, sondern eine humanitäre Verpflichtung.« Doch der hübschen, ethisch und politisch korrekten Einleitung folgte ein nichtssagender und enttäuschend lapidarer Schluss: Die Flüchtlinge dürfen bis zur Realisierung des Projektehauses in der Reichenberger Straße 131 bleiben.

Zwei Wochen später, beim zweiten Treffen in einem Saal des Rathauses, bei dem die Presse ausdrücklich unerwünscht ist, ist die Stimmung gespannt. Schon nach wenigen Minuten bitten die Flüchtlinge um eine Beratungspause. In einem großen Kreis stehen die Afrikaner im Gang des Rathauses und diskutieren heftig in englischer und französischer Sprache. Sie sind sich auch untereinander nicht einig, denn ihre Interessen sind so unterschiedlich wie ihre Herkunft und ihre persönlichen Schicksale. Wenn sie sich überhaupt zur »Aufnahme von Verhandlungen mit dem Bezirksamt und den Projektvertretern« bereit erklärt haben, dann in der Hoffnung, Spielraum zu gewinnen. Einen Spielraum von einigen Wochen oder Monaten. Keinen Spielraum fürs Leben. Sie spüren, dass sie mit dem Rücken zur Schulwand stehen, ihnen ist klar, dass sie ihren Stützpunkt irgendwann werden aufgeben müssen. Die Frage ist nur noch: Wann?

Foto: Dieter Peters
Diese Frage ist auch für die Politik die entscheidende. Denn Zeit ist Geld. Aber ein genauer Zeitpunkt steht nicht fest. Im Rathaus spricht man vom »Reißverschlussprinzip«: Nach und nach sollen die jetzigen Bewohner aus- und die neuen Projekte einziehen. »Wir sind erst am Beginn des Prozesses«, aber fest steht, dass als erstes Projekt eine sogenannte Kontakt- und Beratungsstelle in der Schule eingerichtet werden soll, auch für afrikanische Flüchtlinge. Dafür würden die Besetzer womöglich sogar freiwillig ein Klassenzimmer räumen. Doch wenn es später um einen Sportverein oder eine deutsche Schule geht, dann könnte der in den Reden des Baustadtrats bereits viel strapazierte Reißverschluss klemmen. Denn klar ist: Wo immer die Afrikaner einen Quadratmeter aufgeben, werden die Deutschen ihn nicht mehr hergeben. Das weiß auch der Baustadtrat, und räumt ein: »Ich kann Ihnen nur sagen: Es ist ein Experiment. Ich kann nicht garantieren, dass es überhaupt klappt.«

Immerhin 300 Quadratmeter des alten Schulgebäudes sollen auch künftig Flüchtlingen als Notunterkunft zur Verfügung stehen. Auch für die vielen Lampedusa-Flüchtlinge vom Oranienplatz, die nur mit einem Zettel voller italienischer Stempel eingereist sind, möchte man noch vor dem Winter ein neues Quartier finden. Kreuzbergs Bürgermeisterin Monika Herrmann wird beim Senat um Wohnraum anfragen. Doch leerstehende Häuser sind in einem von Immobilienmaklern besetzten Kreuzberg derzeit Mangelware. Für die 250 Afrikaner aus der Reichenberger Straße aber ist noch gar keine Alternative in Sicht, und auch der Baustadtrat weiß nicht genau, wie man das Haus »leerkriegt«, ohne dass die Leute »in der Obdachlosigkeit« und Illegalität landen. Im Grunde ist allen längst klar, dass die Lage für viele der Flüchtlinge aussichtslos ist. Dass ihnen auch hier in Berlin nur wieder die Abschiebung droht.

Das ist auch den Flüchtlingen klar. Die Stimmung im Lager trostlos. In der Mitte des großen, menschenleeren Schulhofes sitzt seit einer halben Stunde ein älterer Mann auf einem Stuhl in der Sonne, als warte er darauf, endlich abgeholt zu werden. In einer Ecke des zweiten Hofes haben junge Leute ein paar Stühle zusammengerückt und sich schweigend einen Joint gedreht. Wenn jemand vorüberkommt, schauen sie beiseite. Im Treppenhaus vor den Toiletten steht ein Mann mit einem Glas Wasser und putzt sich die Zähne. Er schaut kurz auf, wenn jemand die Treppe hinaufgeht und weiter hinauf geht, und dann gleich wieder beiseite. Ganz oben, im vierten Stock, liegen in einem Klassenraum 25 Männer auf Matratzen und warten darauf, dass etwas passiert. Und dann passiert tatsächlich etwas. Petra kommt. Petra hat einen von ihnen beim Joggen kennen gelernt und kommt jetzt öfter. »Obwohl die alle französisch sprechen, und ich gar kein Französisch kann.« Petra ist jung und hübsch und unter all den schwarzen Afrikanern noch ein bisschen blasser, als sie es ohnehin schon ist. Sie lacht, und die Afrikaner lachen auch. Aber nur ein bisschen, nur ganz kurz –schnell kehrt der Ernst auf ihre Gesichter zurück.

Sie haben längst verstanden, dass es nicht nur das Meer war, das sie trennte von Europa. Und dass es noch ein weiter Weg sein wird, bis sie endlich, vielleicht, ein menschenwürdiges Dasein führen können.










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