Juni 2009 - Ausgabe 108
Reportagen, Gespräche, Interviews
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Wächter einer Ordnung 
von Michael Unfried |
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Wächter einer Ordnung Sie machen strenge Gesichter, sind kleinlich und verstecken sich hinter Autos, um Fahrradfahrer zu erschrecken. Sie sollten für Ordnung sorgen und dem Wohl des Bürgers dienen. Doch der Bürger hat die Nase voll vom Ordnungsamt. AUCH DIE Polizei muss sparen. Und auch sie spart am falschen Ende. Wie Autobauer oder Handyverkäufer investiert sie in die Technik und spart am Personal. Was zur Folge hat, dass die Präsenz der Polizei auf den Straßen abnimmt. Um das Verschwinden des Schutzmannes zu kompensieren, kam der Senat vor fünf Jahren auf die Idee, preisgünstige Arbeitslose als Ordnungshüter einzustellen und rief, als verlängerten Arm der Polizei, das »Ordnungsamt« ins Leben. 300 Ordnungsmänner und -frauen kamen zum Einsatz, 34 von ihnen in Friedrichshain und Kreuzberg. Nach elf Wochen des Trainings entließ man die Wachposten in die Realität, um dem Ruf des Bürgers nach mehr Sicherheit nachzukommen. Obwohl man sich bemühte, den Wirkungskreis des neuen Amtes einzuschränken und von den Kompetenzen der Polizei abzugrenzen, sprachen Kritiker schnell vom Überwachungsstaat. Doch die Skepsis der frühen Kritiker war berechtigt. Denn die ungeschulten Wachmänner und Wachfrauen scheinen sich mehr zu erlauben als erlaubt. Insbesondere unter den Kreuzbergern mit ihren Stühlen und Tischen auf den Straßen ist der Unmut über die ständigen Belästigungen durch das Ordnungsamt derart gewachsen, dass es mehrfach zu Handgreiflichkeiten kam. Schon des öfteren, so einer der Ordnungsmänner, habe man ihnen »Krankheiten an den Hals gewünscht«. Die Unbeliebtheit der neuen Ordnungskräfte bei den Kreuzbergern ist verständlich. Anstatt im Viktoriapark und auf den Straßen für den Schutz älterer Menschen und der Kinder zu sorgen oder sich um die Sauberkeit in den öffentlichen Anlagen zu kümmern, lassen sie Dobermänner und Bullterrier frei herumlaufen. Lieber kleben sie Strafzettel unter die Scheibenwischer falsch geparkter Automobile, entfernen Straßenmusiker aus dem Stadtbild und fordern Gastronomen auf, Tische und Stühle zu entfernen und die Raucher vor die Tür zu setzen. Das Ordnungsamt, so einer der Wirte, hat »seinen Namen nicht verdient«. Um das schlechte Image etwas aufzupolieren, hat das Amt sich etwas einfallen lassen und im April eine Prüfung der Verkehrstauglichkeit der vielen Kreuzberger Fahrräder durchgeführt. Und kostenlos die Bremsen nachgestellt, die Lichter repariert. Am Mehringdamm warteten die Radfahrer in langen Schlangen bis zu einer Stunde auf den kostenlosen Service. Doch so hilfsbereit und freundlich sind die Verkehrswächter nicht immer. Insbesondere der Bußgeldkatalog ist alles andere als freundlich. Mit einer einfachen Strafe für Fahren auf dem Gehsteig kommt ein Radfahrer heute nur noch selten davon, denn die Vergehen addieren sich. Ein Fahrradfahrer, der ohne Licht und Bremse auf dem Gehsteig fährt, kann gleich drei Mal belangt werden. Hat er dadurch andere Verkehrsteilnehmer in Gefahr gebracht, potenziert sich die Strafe. Und wer ein »Fahrzeug führt, obwohl das Gehör durch Ge 
Der Stein des Anstoßes: Efeu an der Platane Foto: Dieter Peters
Eine Informationsbroschüre rechtfertigt die drastischen Maßnahmen gegen Fahrradfahrer mit einer Statistik und verweist darauf, dass jeder vierte Verkehrstote ein Fahrradfahrer ist. Die Hälfte der Opfer (51%) habe diese Unfälle selbst verschuldet, und Kreuzberg ist nach Mitte der Bezirk mit den meisten Fahrradunfällen. Darunter sind überdurchschnittlich viele Kinder. Damit scheint das strenge Vorgehen ausreichend begründet. Merkwürdig allerdings ist, dass man die anderen 49 % der Schuldigen nicht im Visier hat und allein die schlechte Ausrüstung der Fahrräder, die Missachtung der Helmpflicht und der Straßenverkehrsordnung durch die Fahrradlenker verantwortlich macht. Obwohl in anderen Untersuchungen zu Fahrradunfällen als häufigste Unfallursache stets die so genannten »Rechtsabbiegerunfälle« genannt werden – in der Regel eine Folge der Unachtsamkeit der Autofahrer. Dessen ungeachtet stehen die Männer und Frauen des Ordnungsamtes nicht an gefährlichen Kreuzungen, um jene Autofahrer zu fotografieren, die den vorgeschriebenen Mindestabstand von einem Meter zum Fahrradfahrer nicht eingehalten haben. »Die Kassen der Polizei«, so Gunter, früher ein Grüner, heute Mitglied des ADFC, »wären innerhalb eines Jahres saniert!« Stattdessen lauern die Ordnungsmänner an Fußgängerampeln, verstecken sich hinter Pkws und springen auf die Straße, wenn ein Schulmädchen eine Fußgängerampel ohne Fußgänger bei Rot überfährt. Auch vor der Charlotte Salomon-Schule führten die Wachmänner Kontrollen durch, notierten sich das Kennzeichen eines Mannes, der kurz in der zweiten Reihe parkte, um seinen Sohn aus der ersten Klasse noch schnell die Treppe zum neuen Klassensaal hinauf zu bringen. Danach muss der Arzt ins Klinikum nach Potsdam. Doch als er zurückkommt, wartet das Ordnungsamt auf ihn. Auch vor dem Leibnizgymnasium lauerten die Männer in Blau, um Schüler von den Rädern zu holen, die auf den letzten 20 Metern des Schulweges den Gehsteig vor der Schule genutzt haben. »Es sieht danach aus, als seien die Radfahrer den Ordnungshütern ein Dorn im Auge«, sagt Gunter vom »Allgemeinen deutschen Fahrradklub«. Der Radfahrer bräuchte eine Lobby. Ebenso wie der Fußgänger. »Gefährlich kurze Ampelschaltungen, fehlende Zebrastreifen vor Schulen, bekannte Gefahrenzonen: lauter Missstände, die erkannt und beklagt werden, doch nie zu Veränderungen führen. Fußgänger und Fahrradfahrer sind Bauernopfer«! Die einzige Gefahr, vor der das Ordnungsamt den Fußgänger schützt, ist der Radfahrer. Selbst Mütter, die mit dem Kind im Kindersitz äußerst vorsichtig auf dem Gehsteig fahren, werden mit Bußgeld bestraft. Das alles macht deutlich: Es geht nicht um das Wohl der Radfahrer, wie die April-Kampagne des Ordnungsamtes suggeriert. Es geht ums Geld. Um das Recht der Stärkeren und damit der Autofahrer. Der unfreundliche Tonfall beweist es. Dieser Tonfall macht klar: »Die haben einfach die falsche Einstellung«, sagt Gunter. »Wie kann man denn, während die Pole schmelzen, jeden Automobilkäufer in Deutschland mit 3.000 Euro »Abwrackprämie« belohnen. Das bringt Opel und Konsorten auch nur ein Jahr weiter. Das ist doch nur aufgeschoben, nicht aufgehoben.« Gunter ist Fahrradfahrer aus Passion. Einer mit Helm und Satteltasche. Einer, der sich ordentlich aufregen kann, und der den Autofahrern eine Delle in die Karosse haut, wenn sie ihn schneiden. »Die entschuldigen die Schuldigen, und beschuldigen die Unschuldigen.« Das Ordnungsamt sieht die Dinge anders: »Unsere Außendienstmitarbeiter/innen in blauen Uniformen helfen mit, dass die Kinder die Spielplätze zum Spielen nutzen können, Gehwege für Fußgänger frei bleiben, Autofahrer ungehindert die Straßen nutzen können…« Von der Freihaltung der Radwege von parkenden Autos, von der schlechten Markierung und Beleuchtung der Wege für Fahrradfahrer, der ausbleibenden Schneeräumung, verliert die Informationsbroschüre kein Wort. Es herrscht ein angespanntes Verhältnis zwischen dem Ordnungsamt und den Wirten, den Ladenbesitzern und den Mietern in Kreuzberg, die ein paar Blümchen in die Erde setzen und ein dreißig Zentimeter hohes Zäunchen um die Pflanzen errichten. »Damit die Hunde nicht hineinkacken«, erzählt eine der Kleinstgärtnerinnen aus der Bergmannstraße. »Doch dem Ordnungsamt ist die Hundescheiße lieber als ein blühender Garten.« Auch beim Wirt eines griechischen Restaurants in der Friesenstraße reklamierten die Männer zuerst die vier Tische auf der Straße und dann die üppige Natur vor seinem Restaurant: Er solle den Efeu, der von seinem Miniaturgärtchen den Stamm einer Platane hinaufkletterte und eine Spur von Wald in die Stadt zauberte, wieder entfernen. Der Wirt und seine Gäste lachen noch heute darüber. Doch zwischen den Fahrradfahrern und den Männern vom Ordnungsamt herrscht Krieg. Wahrscheinlich wird die Polizei bald eingreifen müssen, um die Ordnungshüter vor Übergriffen feindlicher Fahrradfahrer zu schützen. Auf welcher Seite die Polizei dann stehen wird, machte sie kürzlich schon einmal deutlich: Als ein Fahrradfahrer eine rote Ampel überfuhr, rief ihm ein Polizist nach: »Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Verkehrstod!« • |
