Kreuzberger Chronik
Dez. 2006/Jan. 2007 - Ausgabe 83

Die Reportage

Die Politik und die Kinder


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von Michael Unfried

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Nur noch die Hälfte der Berliner ging im September zur Wahl. 36 % der Stimmen, so schrieben die Zeitungen, habe die SPD erreicht. Gemessen an der Zahl der wahlberechtigten Berliner aber waren es noch 18 %. Die Bezirksverordnetenversammlung hat dennoch im vergangenen Monat ihre Stadträte ernannt.

In der internen Abstimmung wurde der »grüne« Baustadtrat Dr. Franz Schulz zum 2. Mal und mit überwältigender Mehrheit zum Bürgermeister Kreuzbergs ernannt. Auch die meisten anderen Kandidaten erhielten wohlwollende Mehrheiten. Allein die ehemalige Stadträtin für Jugend und Schule, Frau Sigrid Klebba, mußte ein bißchen um ihren Posten bangen. Zu viele Stimmen in der Öffentlichkeit hatten sich gegen sie verschworen, besorgte Eltern erkundigten sich bei den Abgeordneten anderer Parteien, ob die Frau im Amt bliebe, und einige verantwortungsbewußte BVV-Mitglieder zogen ihrerseits Erkundigungen über die Stadträtin beim Volk ein. Der nahezu basisdemokratische Prozeß führte am Ende zu einem Kompromiß: Die neue Stadträtin für Jugend und Schule heißt jetzt Monika Herrmann, kommt von den Grünen und ist eine Frau, die etwas vom Metier zu verstehen scheint. Aber auch Frau Klebba mußte nicht auf die Straße, sondern wechselte lediglich das Ressort. Sie ist nun nicht mehr für die Jugend, sondern für die Finanzen, die Kultur und den Sport zuständig.

Ana Lichtwer
Foto: Dieter Peters
Das Amt könnte ihr passen. Schon als es im Herbst 2005 in einer öffentlichen Diskussion um die Schließung des Elternzentrums am Mehringdamm ging, sprach die Stadträtin der Jugend weniger über die Kinder als über »Immobilien, Quadratmeterpreise, Veräußerungen, (...)« (vgl. Kreuzberger Chronik Nr. 73). Und auch als es um die Existenz des Kinderhaus am Kreuzberg ging, zeigte sich Klebba an der Sache wenig interessiert und noch weniger engagiert. Obwohl es sich gerade beim Kinderhaus um eine Erfolgsgeschichte handelte, denn das Haus in der Ha- gelberger Straße war eine wegweisende, vom Familienministerium höchstselbst und der Industrie- und Handelskammer ausgezeichnete Institution. Trotzdem wurde die Kita massiv von der Schließung bedroht. Verantwortlich waren die Lokalpolitiker, insbesondere die Stadträtin Klebba.

Inzwischen ist das Kinderhaus »so gut wie tot«. So zumindest urteilt eine Sprecherin der damaligen Elterninitiative, die sich jahrelang um das Kinderhaus bemühte. Die meisten Kinder dieser Elternvereinigung gehen inzwischen zur Schule, die Sorge der Eltern um den Kindergarten ist verflogen. Geblieben aber ist die Enttäuschung über einen verlorenen Kampf. »Wir hatten alle einen tiefsitzenden, hartnäckigen, nicht zu korrigierenden Glauben an zivile Umgangsformen«, schreibt eine Mutter in der Retrospektive. »Dabei weiß doch jedes Kind, dass Politiker zielbewußt belügen. Daß sie nicht nach Fachkriterien, sondern nach Machtkalkül entscheiden. Es war wohl nur der wachsende Druck in der Öffentlichkeit  nicht etwa Einsicht , der Kreuzbergs Stadträtin bewog, dem Kinderhaus eine Existenz zu versprechen. Aber sie hat dieses Versprechen gehalten. Das Kinderhaus existiert auch im Jahr 2006 noch. Das Ausweichquartier allerdings, die leerstehende Kindertagesstätte an der Methfesselstraße, um das sich die »Kita« bemüht hatte, wird noch immer renoviert und steht seit dem Sommer 2005 leer. Trotz erhaltener Mittel aus dem europäischen Förderfonds. Hinein soll nun auch nicht mehr das Kinderhaus, sondern eine »Kita«, die derzeit im Haus der Familie residiert und lieber bleiben als umziehen möchte. Doch auch dort wird aufgeräumt. Und eingespart. Und wegrationalisiert.

Die "Villa", vorübergehender Standort des "Kinderhaus am Kreuzberg" Foto: Dieter Peters
Das Kinderhaus bewohnt jetzt eine enge Etage in einer alten Villa neben dem Haus der Familie, die Zahl der Kinder und Erzieher ist bereits um die Hälfte geschrumpft. Das Konzept von den flexiblen Betreuungszeiten bis in den späten Abend hinein, mit dem die Kita der wachsenden Klientel selbständiger Eltern entgegenkam, läßt sich mit dem reduzierten Personal nur noch schwer umsetzen. Zukunftsweisend ist auch die Tatsache, daß die Erzieherinnen mit einem Fuß bereits im »öffentlichen Stellenpool« stehen und allmählich kalte Füße bekommen, weil sie jederzeit aus dem legendären Kinderhaus abberufen werden können. Das Provisorium am Mehringdamm könnte die Vorstufe zur endgültigen Abwicklung sein.

Doch nicht nur in Kindertagesstätten, auch in den Schulen werden im Namen von Böger-Reform und Pisastudien Personal und Schüler hin- und hergeschoben, bis es Beobachtern schwindlig wird. Kindertagesstätten und Schulen werden geschlossen, weil Kinder immer seltener werden. Andererseits aber werden die Klassen immer größer. Auch die Schwielowseeschule, ausgerechnet die älteste Ganztagsschule Westberlins, die seit 35 Jahren genau das praktiziert, was dem Schulsenator mit seiner Schulrevolution vorschwebt, soll geschlossen werden. Auch dort ist die Reaktion Resignation: »Mir fehlen ehrlich gesagt die Worte«, schreibt ein Elternsprecher in einem offenen Brief, »diese verantwortungslose und unaufrichtige Haltung (der Politik) zu beschreiben. Ich hab schon einiges erlebt, aber das ist ein echtes High-light.«

Mit der Schwielowseeschule trifft es eine, die zwar schon jenseits der Monumentenbrücke und bereits auf Schöneberger Boden liegt, aber einen Großteil ihrer Schüler aus Kreuzberg rekrutiert. Seit vier Jahren treffen sich die Angehörigen der Kinder in einem Sanierungsbeirat, sie haben viel Zeit investiert und gemeinsam mit Politikern und Schulvertretern eine beachtliche und gewissenhafte Arbeit geleistet: Seit dem Demonstrationsmarsch zum Schöneberger Rathaus sind Europagelder in Millionenhöhe für die Sanierung der asbestbelasteten Schule bewilligt worden, es wurden ein fertiger Bauplan erstellt und Lösungen zur vorübergehenden Umquartierung der Schüler auf andere Schulen während der Sanierungsphase gefunden. Sogar die Politik in Person des Schöneberger Stadtrates Hapel wurde gewonnen. Doch nach der Lokalwahl ist der entscheidende Politiker nur noch ein scheidender Politiker. Hapel geht, und plötzlich steht die Schwielowseeschule auf der schwarzen Liste.

Die Wende zum Ende leitete jedoch vorsichtshalber schon im Februar ein anderer scheidender Politiker ein: Senator Böger persönlich. »Die Senatsverwaltung« ist bei »einer erneuten Prüfung des Bedarfes für die Schwielowsee Grundschule« zu dem Ergebnis gekommen, daß eine Sanierung nur teilweise gerechtfertigt wäre. An eine unsinnige Teil-Sanierung glaubt niemand mehr so richtig. Die Eltern sehen das Ende einer Schule voraus, die mit dem angegliederten Kindergarten, dem Hort, dem Abenteuerspielplatz und dem riesigen Hof mit seinen alten Kastanien eine Idylle ist. Die »soll plattgemacht werden. Ich frage mich, was wir die ganze Zeit gemacht haben? Wie konnten wir uns so belügen lassen?« Der Vater aus der Schwielowseeschule hört sich an wie die Mutter aus dem Kinderhaus am Kreuzberg. »Das war doch alles von Anfang an geplant!« Tatsächlich steht schon lange fest, daß fünf Schulen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg geschlossen werden sollen. Von der Schwielowseeschule war nie die Rede gewesen. Doch jetzt, wo es zur Sache geht, wo nach den Wahlen die Rochaden stattfinden, fallen die Bauern.

Der offensichtlich stark erschütterte Glaube in die Politik, der sich in den Äußerungen von Eltern dokumentiert, müßte die Trommelfelle der Politiker zum Vibrieren bringen. Denn es sind nicht die Stimmen idealistischer und ebenso schnell aufgebrachter wie wieder beruhigter Protestschreier, sondern es sind die Stimmen engagierter Eltern, Stimmen von Ärztinnen, Pädagogen, Juristen, Journalisten, denen es um die Kinder geht. Sie formulieren Worte, die über plakative Meinungsmache und Parolen weit hinausgehen, und die durch plausible Argumente unterstützt werden, denen die Politik bislang nichts als Ignoranz und Gestotter entgegenzusetzen hat.

Dennoch lädt die Politik immer wieder zu öffentlichen Veranstaltungen, spielt uns immer wieder das Stück von der Demokratie vor und erweckt den Anschein, als suche sie gemeinsam mit uns nach Lösungen. Dieses Theater geht immer so lange, bis die Besucherzahlen und die Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit schwinden. Und wenn gerade niemand hinschaut, schlägt sie zu und stellt die Bürger vor vollendete Tatsachen. Die verbleibende Minderheit, die noch weiterkämpft, wenn alles schon verloren ist, wird von den handelnden Personen des Stücks als Idealisten belächelt. Immer wieder, wenn Widerstand wächst, wird dieses Theater inszeniert, so lange, bis niemand mehr hinhört, und zu oft, als daß nicht der Verdacht begründet erschiene, daß es sich hierbei um eine Strategie handelt.

Die nicht abreißenden Nachrichten von den Schließungen etablierter Jugendeinrichtungen, Kindertagesstätten, Schülerläden und Schulen stehen in einem unmißverständlichen Gegensatz zu den neuen Richtlinien der Bildungspolitik, die nach veröffentlichten Pisastudien schamvoll und hektisch Reformmaßnahmen in die Wege leitete. Einer verantwortungslosen, weil nur der Politik selbst und ihren Vorgesetzten verpflichteten Politik, der keine andere Antwort einfiel, als die Kinder noch länger in die Schule zu schicken und mit noch mehr Aufgaben zu versorgen. Die auf Quantität setzte, anstatt auf Qualität. Die nicht den gesellschaftlichen Veränderungen Rechnung trägt, die nicht überfüllte Klassenräume, überforderte Lehrkräfte, fehlgeschlagene Integration fremdsprachlich aufgewachsener Kinder, auch nicht die zunehmende Armut in den Familien und den finanziellen Druck von Eltern ins Visier nimmt, die immer weniger Zeit für ihre Kinder haben. Sondern in vorwurfsvollem Ton die Schüler und Kinder selbst anklagt. Als wären die Kinder von heute blöder als die von gestern. Das Gegenteil ist der Fall.

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